Bundestagspräsidentin Klöckner hat sich erneut zum Streit über die AfD geäußert. Den Umgang mit der AfD müssten die Fraktionen im Bundestag untereinander absprechen. Sollte es da keine ...

Die AfD (Alternative für Deutschland) ist eine deutsche Oppositionspartei, die seit 2013 besteht und als rechtspopulistisch einzuordnen ist. Sie steht unter der Leitung der Parteivorsitzenden ...

Angesichts der jüngsten Umfragewerte für die AfD hat der SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der Union eine Mitverantwortung für die Zustimmung zu der vom Verfassungsschutz in Teilen als rechtsextrem ...

Berlin taz | Bisher galt in der AfD der Grundsatz: Wer sich distanziert, verliert. Ob ­Lucke, ­Petri oder Meuthen – alle Par­tei­chef*in­nen, die sich für Deradikalisierung einsetzten ...

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete Partei. Bereits bei der Europawahl 2014 konnte sie Erfolge für sich verbuchen und zog in die Landesparlamente Sachen ...

Sollen AfD-Politiker ins Parlamentarische Kontrollgremium gewählt werden? Die Vertreter anderer Parteien warnen davor nun eindringlich. Die Gefahren seien enorm. Führende Politiker von CDU und ...

Sie wies darauf hin, dass AfD und SPD wenige Prozente trennten, was 32 Abgeordneten entspreche. Als Regierungspartei werde die SPD in Fraktionssitzungen auch Beamte und Bedienstete dabeihaben.

Im Landkreis Jerichower Land in Sachsen-Anhalt soll vor allen öffentlichen Gebäuden bald die Deutschland-Flagge hängen – darunter auch an Schulen. Die AfD brachte den Antrag ein. Der ...

CDU-Chef Merz treibt eine Verschärfung der deutschen Asylpolitik voran. Dass er dafür die Hilfe der AfD in Kauf nimmt, stößt auf Kritik. Zwar scheitert das "Zustrombegrenzungsgesetz“ von CDU ...

Berlin - Politiker von CDU und SPD sprechen sich gegen die Wahl der AfD in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) aus. "Die AfD ist eine Sicherheitsgefahr auch für die nachrichtendienstliche ...

Macht man die AfD zum Opfer, wenn sie keinen Ausschussvorsitz bekommt - oder ist es genau andersherum und die Ausgrenzung zentraler Bestandteil einer wehrhaften Demokratie? 18.04.2025 ...