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Krefeld. Nach SPD, CDU, Grünen und Freien Wählern hat nun auch die AfD einen Oberbürgermeisterkandidaten für die anstehende Kommunalwahl nominiert: Frank Wübbeling geht ins Rennen. Frank ...
Hätte die AfD im PKGr einen Platz, könnte sie Akteneinsicht und Zutritt zu den Dienststellen des Verfassungsschutzes verlangen. 2017 wurde die AfD noch ins PKGr gewählt, 2021 aber nicht mehr.
Bundestagspräsidentin Klöckner hat sich erneut zum Streit über die AfD geäußert. Den Umgang mit der AfD müssten die Fraktionen im Bundestag untereinander absprechen. Sollte es da keine ...
Die AfD (Alternative für Deutschland) ist eine deutsche Oppositionspartei, die seit 2013 besteht und als rechtspopulistisch einzuordnen ist. Sie steht unter der Leitung der Parteivorsitzenden ...
Frank Elstner war schon immer ein Mensch, für den Aufgeben keine Option ist. Nicht beim Spiel an der Tischtennisplatte, an der er regelmäßig zur Höchstform aufläuft, und schon gar nicht im ...
«Es gibt Gespräche mit der AfD im parlamentarischen Raum», sagte der BSW-Fraktionsvorsitzende Frank Augsten in Erfurt. Er verwies auf einen fachlichen Austausch auch mit AfD-Abgeordneten ...
Frank Thelen ist kein Fan von SPD oder den Grünen. Dass sich Friedrich Merz mit der Union nun „ganz eng an diese Politik ankuschelt“, sieht er entsprechend kritisch, wie er im Welt-TV-Gespräch sagt.
Transatlantische Beziehungen, Wehrpflicht, Pflege, Bildung, Klima – das Spitzenpersonal der im Bundestag vertretenen Parteien beharkte sich ein letztes Mal vor der Wahl. Mitunter wirkte die ...
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz wirbt vor dem geplanten Start der schwarz-roten Koalition für Zuversicht und das künftige Regierungsprogramm. „Unser Ziel ist klar: Deutschland soll ...
Erneut gibt es eine Debatte über den richtigen Umgang mit der AfD. In Thüringen hat man viele Erfahrungen damit. Regierungschef Voigt mahnt mehr Selbstbewusstsein an. Berlin/Erfurt (dpa/th ...
Die AfD will das Bundesverfassungsgericht davon überzeugen, dass der parteinahen Desiderius-Erasmus-Stiftung nachträglich Fördermittel aus dem Bundeshaushalt zustehen. Die Richter sehen das anders.