Die Zeiten sind turbulent. Für die Demokratie gibt es nichts Besseres. Doch Heerscharen von Experten wollen das nicht ...

Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge von AfD und Linken abgelehnt. Damit kann der alte Bundestag wie geplant am ...

Die AfD rechnet sich hohe Chancen aus, bald den ersten Oberbürgermeister in Deutschland zu stellen – in einer westdeutschen ...

Das geplante milliardenschwere Schuldenpaket für Verteidigung und Infrastruktur hat eine erste Hürde genommen: Union und SPD ...

Extra-Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung: Über die dafür nötige Grundgesetzänderung darf der Bundestag in alter ...

präzise Geolokalisierungsdaten zu verwenden und aktiv Geräteeigenschaften zur Identifizierung zu scannen. Dies dient dazu, ...

Die AfD versuche, durch Verdrehen von Recht und Tatsachen, sich als Opfer darzustellen und den Staat zu delegitimieren, sagt ...

Die AfD hat den ultrarechten Politiker Helferich in ihre Fraktion aufgenommen. Diese Entscheidung entfacht bei Lanz eine ...

Nach langen Verhandlungen ist nun eine Verständigung zum Finanzpaket erreicht worden. Robert Habeck zeigt sich erfreut, die Grünen hätten „wichtige Verbesserungen“ erreicht. Alle Entwicklungen im Live ...

Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert eine geologische Untersuchung potenzieller Vorkommen von natürlichem ...

AfD und Linke sind mit ihren Eilanträgen gegen die Sondersitzungen des Bundestags vor Gericht gescheitert. Die AfD aber hat ...

Die Linksextremistin Lisa Poettinger will Lehrerin werden. Bayern lehnt ein Referendariat ab. Und nun verurteilt sie ein ...