Diese permanente Anmaßung des aktuellen Präsidenten Trump erzeugt mittlerweile einen solchen Überdruss, der in der Tat hoffen lässt. Ja weltweit bemerkt eine untere Bevölkerungs-Basis die potentielle ...

I. Bis zum 29. April haben die Mitglieder der SPD die Möglichkeit, über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Anders als die Mitglieder von CDU und CSU können sie Ja oder Nein sagen. Das schlechteste und ...

Koalitionsverträge sind von begrenzter Verbindlichkeit. Etwas konkreter als die Wahlversprechen der koalierenden Parteien beschreiben sie die Schnittmenge dessen, was den Vertragspartnern als realisti ...

Es gibt gute Nachrichten aus Baden-Württemberg. Denn dort bedroht ein Prozess den aktuellen Landesvorstand. Doch der Reihe nach: Hauptfigur des Ganzen ist Doris von Sayn-Wittgenstein, geb. Ulrich. Die ...

Die parteilose Oberbürgermeisterin von Zwickau, Constance Arndt, erhielt kürzlich eine Mail mit der Androhung „Denken Sie an Walter Lübke. Immer schön aufpassen“. Gemeint ist der Kasseler Regierungspr ...

Was ist los mit der FDP? Sind wir Wähler die etwas „Besseres Verdienenden“? Wie könnte eine bessere FDP aussehen? Jahrzehntelang erschien uns doch die FDP als eine für unsere Demokratie geradezu richt ...

Dass das Vergangene nicht tot ist und wir die Erinnerung daran wachhalten müssen, darauf besinnen wir uns in diesen Wochen ...

Trump hat dem Wassersparen und der Energieeffizienz den Kampf angesagt. Mit einer soeben unterschriebenen Executive Order ...

Jens Spahn, und der Unionsfraktionsvize im Deutschen Bundestag, fordert einen normalen Umgang der Parlamentsmehrheit mit der AFD. Was ist Sinn und Zweck dieser Äußerung direkt nach den Koalitionsverha ...

In Deutschland naht Ostern, politische Saure-Gurken-Zeit. Da wird die öffentliche Aufmerksamkeit für ein angebliches Revival der „Taurus-Debatte“ in Anspruch genommen – ausgelöst durch einen am Sonnta ...